IHR SPEZIALIST FÜR VERBINDUNGS- BESCHLÄGE

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Geschäftskunden der scheulenburg-direkt GmbH & Co. KG (Stand Oktober 2015)

1. Allgemeines

Für alle Rechtsgeschäfte und rechtliche Handlungen, sowie für alle unsere Lieferungen und Leistungen, gelten ausschließlich unsere nachstehend angeführten Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen, dies gilt auch dann, wenn ein Auftragsschreiben des Käufers bzw. des Bestellers eigene Bedingungen enthält und unsererseits diesen Bedingungen nicht ausdrücklich und gesondert widersprochen wird. Unsere Anbote sowie unsere Katalogangebote sind freibleibend sowie ohne Gewähr abgegeben und Änderungen bleiben uns stets vorbehalten. Zudem bleiben uns auch technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschrittes, sowie Änderungen in Form, Farbe und Gewicht vorbehalten. Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen bleiben auch für allfällige Folgeaufträge, auch wenn es zu keiner weiteren schriftlichen Auftragsbestätigung kommt, gültig, wobei die gleichen Bedingungen gelten, wie sie nachstehend festgelegt sind. Sind einzelne Punkte dieser allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt, welche trotzdem verbindlich bleiben.

2. Schriftlichkeit

Es gilt ausdrücklich die Schriftlichkeit als vereinbart. Mitteilungen per Fax oder E-mail entsprechen den Erfordernissen der Schriftlichkeit. Erklärungen, Beratungen und Abschlüsse, die wir oder unsere Mitarbeiter abgeben oder abschließen, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung für uns verbindlich. Abweichungen von unseren Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen haben nur Wirkung, wenn sie schriftlich getroffen oder von uns schriftlich bestätigt sind. Auch bedürfen sämtliche Erklärungen unserer Kunden zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Ein konkludentes Abgehen von der vereinbarten Form der Schriftlichkeit wird beiderseits ausgeschlossen.

3. Angebote, Annahme von Aufträgen und Abschluss

Alle Angebote sind freibleibend und ohne Gewähr abgegeben. Mit seiner Unterschrift unter die Bestellung (Kaufauftrag) ist der Besteller (Käufer) verpflichtend gebunden. Die Auftragsbestätigung legt den individuellen Inhalt des Vertrages (insbesondere Umfang, Preis, sonstige individuelle Bestimmungen) fest, und gilt vom Besteller (Käufer) als anerkannt, sofern nicht innerhalb von 3 Tagen ab Zustellung schriftlich Widerspruch erhoben wird. Ein Rücktritt des Bestellers vom Vertrag vor der Auslieferung ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich. Für diesen Fall gilt eine Stornogebühr von 30% der Verkaufssumme als vereinbart. Zusätzlich sind wir berechtigt, für die von uns erbrachten Vorleistungen zur Vertragserfüllung die volle Vergütung zu begehren. Diese Vorleistungen können von uns auch mit 15% der Verkaufssumme pauschaliert geltend gemacht werden, ohne dass wir einen besonderen Nachweis zu erbringen haben.

4. Lieferung

Sämtliche Lieferungen erfolgen unfrei ab Lager und reisen ab unseren Auslieferungslagern auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Vereinbarte Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind jedoch nicht verbindlich. Wichtige Gründe, insbesondere Streiks, Betriebsstörungen, Nichteinhaltung von Liefertermin durch unsere Vorlieferanten, höhere Gewalt, Urlaube, Erschwernisse, Transportverzüge usw. berechtigen uns, die Lieferung auf die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Wir zeichnen somit für sämtliche Lieferverzüge sowie für die Nichteinhaltung vom Lieferterminen haftungsmäßig vollständig frei. Wir behalten uns zudem das Recht vor, gleichwertige oder in Aussehen, Technik oder Form verbesserte Ausführungen zu liefern. Es bleibt uns zudem vorbehalten, auch Teillieferungen vorzunehmen. Jede Teillieferung wird gesondert zu den geltenden Liefer- und Zahlungsbedingungen in Rechnung gestellt.

5. Preise

Alle unsere Preise, insbesondere auch in unseren Preislisten und Katalogen, sind Nettopreise, sie enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe 19% ist zusätzlich zu zahlen. Porto und Versandkosten entfallen ab einem Nettowarenwert von siehe Liefer- und Versandkosten, andernfalls berechnen wir diese zum Selbstkostenpreis. Preisänderungen bleiben uns stets vorbehalten.

6. Zahlungsbedingungen

Wir liefern 1. auf Rechnung per Zahlungsziel von 10 Tagen, 2. auf Rechnung per Vorauskasse (Neukunden bzw. Erstbestellungen), 3. per paypal und 4. per Kreditkarte, siehe Zahlungsmöglichkeiten. Für den Fall der Vorauskasse erfolgt eine Versendung der Ware erst nach vollständiger Bezahlung. Die Abrechnung der Webseite via Kreditkarte erfolgt durch: HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l. 1, Place du Marché L-6755 Grevenmacher R.C.S. Luxembourg B 144133 E-Mail: info @ hso-services.com Geschäftsführer: Dipl. Vw. Mirko Hüllemann Heiko Strauß. Die Bezahlung durch Bankeinzug setzt voraus, dass wir nach Bekanntgabe von Name, Adresse, BLZ und Kontonummer des Bankinstituts eine Einzugsermächtigung erhalten. Erfolgt die Zahlung durch Bankeinzug, werden 2% Skonto auf den Rechnungsbetrag gewährt, davon ausgenommen sind Mindermengen, diese werden ohne Abzug zuzüglich Mindermengenpauschale abgebucht. Die Einziehung erfolgt innerhalb von 8 Tagen vom Girokonto des Bestellers. Bei Bestellung einer Mindermenge (= kleinste VP) wird eine Mindermengenpauschale laut jeweils gültiger Preisliste berechnet. Die Lieferung erfolgt unfrei und ist per Vorauskasse zahlbar ohne Abzug.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.

8. Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung geht auf den Kunden über, sobald die Ware unser Lager verlässt.

9. Gewährleistung und Schadenersatz

Sämtliche Mängel müssen sofort nach Erhalt der Ware schriftlich gerügt werden, ansonsten gilt die vollständige Mängelfreiheit der Ware als zugestanden. Verdeckte Mängel sind binnen 14 Tagen nach erstmöglicher Kenntnisnahme anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist endet jedenfalls spätestens 6 Monate nach Auslieferung. Mängelrügen gegenüber Vertretern reichen nicht aus. Bei begründeten und rechtzeitig angezeigten Mängelrügen kann der Kunde (Käufer) nur die Ersatzlieferung begehren, darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche und Mängelfolgeschäden sind vollständig ausgeschlossen und wir zeichnen hierfür vollständig frei. Bei begründeten und rechtzeitig angezeigten Mängeln leisten wir Ersatz ausschließlich nach unserer Wahl in Form von Verbesserung, Umtausch oder Gutschrift. Allfällige Gebrauchsanweisungen von uns dienen nur als Richtlinie, eine Haftung hierfür wird gänzlich ausgeschlossen. Dies gilt auch für allfällige Ratschläge, Montageanleitungen und Empfehlungen unsererseits. Der Kunde (Käufer) trägt im übrigen die alleinige Verantwortung für die ordnungs- und sachgemäße Verwendung, für die fachgerechte Montage und Inbetriebnahme der Waren. Für normale und natürliche Abnützung wird nicht gehaftet, Schadenersatzansprüche jeder Art sind auf jeden Fall ausgeschlossen und wir zeichnen für sämtliche Schadenersatzansprüche vollständig frei.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt Deutsches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts als vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich das für Minden zuständige Gericht.

11. Datenspeicherung

Kundendaten werden, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet.

12. Urheberrecht

Sämtliche Waren sind urheberrechtlich geschützt. Verletzungen des Urheberrechtes haben insbesondere Schadenersatzansprüche zur Folge.